Bereits vom 28.02. – 31.03.2011 (verlängert auf den 02.05.2011) gab es im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit eine solche Einspruchsmöglichkeit. Davon haben 28 Bürger einzeln und wir als Bürgerinitiative Holzweg21, stellvertretend für 427 Bürger, Stellungnahmen abgegeben.

Einspruch der Bürgerinitiative „Holzweg21“ vom 29.04.2011:

Lesen Sie selbst, welche einfachen Antworten die Marktgemeinde Altomünster auf unsere Argumente fand.

Antwort des Marktes Altomünster auf den Einspruch und Beschluss des Gemeinderats: 



Allein der Beschluss der Gemeinde spricht Bände:

„Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme der Bürgerinitiative mit den überreichten

Unterschriftslisten zur Kenntnis. Um die Bedenken hinsichtlich der Verkehrszunahme im Bereich

der Stumpfenbacher Straße aufzugreifen, erfolgt eine gutachterliche Überprüfung der Emissionssituation. Aus dargelegten Gründen kann aber den grundsätzlichen Forderungen der

Bürgerinitiative nicht gefolgt werden. Der Gemeinderat hält daher an der geplanten Straße und der

gewählten Trasse fest.“

Ein bisschen wenig für eine 33-seitige, stichhaltige Einspruchsbegründung.

Die Antworten der Marktgemeinde Altomünster auf die anderen Stellungnahmen (inklusive derjenigen der Träger öffentlicher Belange wie z.B. der Unteren Naturschutzbehörde) fielen nicht besser aus. Sie finden sie hier: Einsprüche der Bürger etc.



Die Einsprüche der Bürger wurden von der Gemeinde nicht veröffentlicht, nicht einmal bei der beschlussfassenden Sitzung der Gemeinde verlesen. Keiner (außer den Gemeinderäten) wusste also, welche Argumente konkret vorgebracht wurden.

Verlesen wurden dort nur von externen Beratern die bausteinartig zusammengesetzten Antworten der Gemeinde zur sogenannten Abwägung, sprich zur Formulierung der Beschlussfassung – mit Mantra-artiger Schlussformel: „Der Gemeinderat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. … Aus dargelegten Gründen wird an dem Straßenbauvorhaben festgehalten.“

Wer hätte danach etwas anderes erwartet als ein durchgängig einstimmiges Ergebnis im Gemeinderat Altomünster – 19:0. Angesichts der Tatsache, dass faktisch kaum ein Punkt in dem Gremium während des ganzen Abends kontrovers diskutiert wurde, sind das ja eher kubanische Verhältnisse.

Na dann. Diese Geschlossenheit ist uns doch Ansporn genug. Es geht weiter, es bleibt spannend.